Zappanale gegen Zappa: Marke „ZAPPA“ ist zu löschen, da sie nicht...
medienundmarken.de - Die Entscheidung des BGH zeigt einmal mehr, dass die Einrede der fehlenden Benutzung einer Marke ein scharfes Schwert gegen geltend gemachte Ansprüche aus Markenrechten sein kann...
View ArticleOLG Düsseldorf: Rechtserhaltende Markenbenutzung nicht allein durch...
Dr. Graf - Rechtsnormen: Art. 15 Abs. 1, 51 Abs. 1 lit. a, 100 Abs. 1 VO (EG) Nr. 207/2009 Mit Urteil vom 15.06.2010 (Az. I-20 U 48/09) hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass eine aus dem Namen eines...
View ArticleZAPPA
kanzlei.biz - Amtlicher Leitsatz: a) Eine Gemeinschaftsmarke (hier: ZAPPA), die aus dem Nachnamen einer bekannten Person (hier des Musikers Frank Zappa) besteht, wird durch die Verwendung eines...
View ArticleZAPPA ./. Zappanale
Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hat jetzt entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung “Zappanale” für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen...
View ArticleBGH löscht ZAPPA-Marke (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA)
muepe.de | weblog peter müller - Der BGH hat mit Urteil vom 31.05.2012 (Az.: I ZR 135/10 - ZAPPA) entschieden, dass die Marke “ZAPPA” des Nachlassverwalters des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa...
View ArticleEs hat sich ausgezappat
markenrecht24.de - Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) stellt die Verwendung des Domainnamens “zappa.com” keine markenmäßige Verwendung der Gemeinschaftsmarke “ZAPPA” mit der Folge dar, dass...
View Article(Markenrecht) BGH vom 31.5.2012: Zappa unterliegt Zappanale mangels Nutzung...
Rechtsanwalt Kai Jüdemann - Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Rechte aus der Marke “ZAPPA” Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat...
View ArticleBGH: Musikfestival “Zappanale” verletzt Rechte aus der Marke “ZAPPA” nicht
rechtsanwalt.com - Frank Zappa, ein Musiker, war Inhaber der Gemeinschaftsmarke “ZAPPA”, dessen Nachlassverwalter gegen die Bezeichnung “Zappanale” eines Musikfestivals klagte. Ist er im Recht? Der BGH...
View ArticleBGH Entscheidungsvorschau
MarkenBlog - Auf dem Entscheidungsplan des Bundesgerichtshofes für die nächsten Monate stehen auch einige aus markenrechtlicher Sicht interessante Verfahren. I ZR 135/10 (Zappanale) LG Düsseldorf –...
View ArticleBGH: ZAPPA
MarkenBlog - Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die Verwendung der...
View ArticleMarkenrecht: BGH entscheidet dass die Marke ZAPPA zu löschen ist.
Kanzlei Dr. Schenk - Der Bundesgerichtshof, Urteil vom 31. Mai 2012, Aktenzeichen I ZR 135/10 hat entschieden, dass die Marken „ZAPPA“ zu löschen ist und daher die Verwendung der Formulierung...
View ArticleGemeinschaftsmarke “Zappa” mangels Benutzung löschungsreif
Markenrechts-Blog - Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die Verwendung...
View ArticleBGH: Marke „ZAPPA“ ist zu löschen – zur markenmäßigen Benutzung durch...
Dr. Graf - Rechtsnorm: Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 lit. a VO (EG) Nr. 40/94 Mit Urteil vom 31.05.2012 (Az. I ZR 135/10) hat der BGH im Rechtsstreit um die Marke „ZAPPA“ entschieden, dass diese zu löschen...
View ArticleBGH: Marke “ZAPPA” muss gelöscht werden
IP|Notiz - Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die Verwendung der...
View ArticleBGH: Keine rechtserhaltende Markenbenutzung allein durch Verwendung einer...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 31.05.2012, Az. I ZR 135/10 Art. 15 Abs. 2 Buchst. a GMV Der BGH hat entschieden, dass allein die Verwendung einer Domain unter einem Markennamen...
View ArticleKlagelied auf ZAPPA
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Weder die Verwendung von "zappa.com" noch "Zappa Records" stellen eine rechtserhaltende Benutzung der Marke „ZAPPA“ dar. Durch den Verfall der Marke kann diese auch...
View ArticleSonntagslinks
MarkenBlog - Erneut gerichtliche Niederlage für Witwe von Frank Zappa Lena-Coverversion zur WM bekommt nach einstweiliger Verfügung Plattenvertrag Taub durchs Tröten? Der fliegende Gerichtsstand...
View ArticleZappanale gegen Zappa: Marke „ZAPPA“ ist zu löschen, da sie nicht...
medienundmarken.de - Die Entscheidung des BGH zeigt einmal mehr, dass die Einrede der fehlenden Benutzung einer Marke ein scharfes Schwert gegen geltend gemachte Ansprüche aus Markenrechten sein kann...
View ArticleKeine Ansprüche mehr aus der Marke “Zappa”
Internet-Law - Die Erben des verstorbenen Musikers Frank Zappa können keine Ansprüche aus der Gemeinschaftsmarke “Zappa” mehr herleiten. Die Marke ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom...
View ArticleKlage des Zappa Family Trust abgewiesen
Handakte WebLAWg - Die 2a. Zivilkammer des LG Düsseldorf hat am heutigen Mittwoch (21.01.2009) die Klage des Zappa Family Trust, dessen gesetzliche Vertreterin die Witwe des 1993 verstorbenen Musikers...
View ArticleBundesgerichtshof entscheidet Streit über die Rechte aus der Marke “ZAPPA”
Das Blog für Markenrecht - Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die...
View ArticleOLG Düsseldorf: Internetseite mit rein beschreibender Domain ist nicht...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.06.2010, Az. I-20 U 48/09 Art. 15 Abs. 1 GMVO Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Betrieb einer Internetseite unter der...
View ArticleOLG Düsseldorf: Freiheit für Zappa-Fans
beck-blog - Zappa-Fans wirds freuen (und damit auch Gruss an meinen Kollegen Prof. Dr. Jürgen Welp, den größten Zappa-Fan in Nordwestdeutschland): Wie das OLG Düsseldorf jetzt entschied (Urteil vom 15....
View ArticleZappanale – Revision vom BGH zugelassen
MarkenBlog - Der Rechtsstreit zwischen dem einzigen deutschen Frank-Zappa-Fanclub in Bad Doberan und der Witwe des verstorbenen Musikers geht in eine neue Runde. [...] Das Düsseldorfer...
View ArticleZappa vs. Zappanale
MarkenBlog - Großer Streit um den Namen des legendären Rock-Musikers Frank Zappa: Heute begann der Prozess zwischen seiner Witwe Gail Zappa und seinem einzigen deutschen Fanclub. Gail Z... mehr
View ArticleZAPPA-Entscheidung des BGH liegt im Volltext vor - Marke ZAPPA muss gelöscht...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH, Urteil vom 31. 05.2012 I ZR 135/10 - ZAPPA Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 15 Abs. 1 und 2 Buchst. a, Art. 50 Abs. 1 Buchst. a, Art. 95 Abs. 3;...
View ArticleBGH: Marke ZAPPA ist wegen Verfalls zu löschen - Bezeichnung Zappanale für...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 31.03.2012 I ZR 135/10 ZAPPA Der BGH hat entschieden, dass die EU-Marke ZAPPA wegen Verfalls zu löschen ist. Die Bezeichnung "Zappanale" für...
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